Neues zur Genua Demo am 16.Juli

Am 16.Juli findet in Berlin eine Demonstration zum 10. Jahrestag der Ermordung von Carlo Giuliani statt. Diese Demonstration wird nicht angemeldet und in den nächsten Wochen werden noch einige Aktualisierungen auftauchen

Zur Route der Demonstration:

Der Treffpunkt ist der Lausitzer Platz in Kreuzberg, vor der Kirche. Das Ziel ist der Carlo Giuliani Park an der Ecke Adalbertstraße/ Bethaniendamm.
Die Demonstration soll durch Kreuzberg gehen, weil hier noch eine relativ positive Stimmung zum Anliegen der Demo zu erwarten ist. Wie die Reaktion der Polizei auf eine unangemeldete Demo sein wird ist noch nicht abzusehen. Möglicherweise hat die Polizei kein Problem damit, auf Kosten des von ihr selbst ständig in der Öffentlichkeit verbreiteten Bildes von einer „bürgerfreundlichen und deeskalierenden“ Institution, massive Gewalt anzuwenden um diese Versammlung zu verhindern. In diesem Fall werden rechtzeitig Informationen für Plan B bekannt gegeben.
Für die Demonstration wäre es hilfreich, wenn Projekte und Locations in Kreuzberg an diesem Abend etwas wie Konzerte, Partys oder Hoffeste anbieten um gegebenenfalls Schutzräume im Fall einer totalen polizeilichen Belagerung Kreuzbergs zu stellen.

Zum Inhalt der Demo:

Nicht nur die Ermordung von Carlo Giuliani vor 10 Jahren soll Anlaß zu Nachdenken geben, sondern auch die Folgen für die Bewegung in Italien und die juristischen Folgen für Einzelne dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Die Folteraktionen der italienischen Polizei haben zahlreiche Aktivist_innen körperlich verletzt und traumatisiert. Die Bewegung in Italien ist nach dem G8 in eine schwere Krise geraten. Die Repression hat dort sehr hart zugeschlagen.
Von den verantwortlichen Bullen wurde niemand wirklich zur Verantwortung gezogen, während für angebliche Straftaten bei den Auseinandersetzungen drakonische Strafen verhängt wurden.
Darüber gibt es mehr hier.
Ob wirklich ein Bulle aus diesem Verfahren jemals in den Knast muss, ist nicht abzusehen, sollte aber auch für uns nicht entscheident sein.

In jedem Fall war die italienische Art einen Protest niederzuschlagen auch für andere Staaten sehr lehrreich. Denn wo sich Repression hauptsächlich gegen friedliche Demonstrant_innen richtet, wie in Genua, steht der sogenannte Schwarze Block irgendwann alleine da, weil andere Angst haben auf die Straße zu gehen. Diese Logik drängt sich zumindest auf, wenn Polizeitaktiken bei Protesten wie Stuttgart 21, Castor oder auch in Griechenland analysiert werden.
Mit Aktionen zum 10. Jahrestag soll also auch noch einmal Platz geschaffen werden für eine gründlichere Bewertung der damaligen Ereignisse. Denn kurz nach dem 20.Juli fegte der 11.September über eine möglicherweise erstarkende Ausserparlamentarische Opposition hinweg und ließ den totalen Bruch mit dem Herrschaftssystem für viele Menschen unrealistisch erscheinen.